Teuflische Spirale

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat klargestellt, dass die Sanktionen gegen Russland weiter vorangetrieben werden. Jene Meldung verärgert die deutsche Wirtschaft und einige Länder innerhalb der Europäischen Union. Doch das Geheimrezept, damit die Sanktionsspirale endlich endet, kennt auch Merkel nicht.

Das G20-Treffen sorgt für Spannung

Nächstes Wochenende treffen sich die Regierungs- und Staatschefs der sogenannten G20-Staaten in Brisbane, Australien. Ein Treffen, welches auch gleichzeitig die Kontrahenten des neuen „Kalten Krieges“ an einen Tisch bringt. Vorweg nimmt auch der russische Präsident Wladimir Putin teil, der auf Grund der Annexion der Krim, für Unruhe gesorgt hat. Auch Barack Obama, der amerikanische Präsident, wird dabei sein. Ein Mann, der dafür bekannt ist, einer der schärfsten Putin-Kritiker der Welt zu sein. Und Merkel sitzt ebenfalls am Tisch. Sie selbst hat zwar immer das Gespräch mit Putin gesucht, andererseits auch immer wieder Sanktionen verhängt, wenn die Situation innerhalb der Ostukraine eskaliert war. So gab Merkel an, dass bei neuerlichen Problemen die Sanktionen abermals verschärft werden könnten.

Ein Problem für die Wirtschaft

Mit jenen Aussagen bewegt sich die deutsche Kanzlerin auf dünnem Eis. Immer mehr Konzernchefs sind der Ansicht, dass jene Sanktionen der deutschen Wirtschaft schaden würden. Verärgert war Merkel etwa darüber, dass Joe Kaeser, Chef von Siemens Chart, kurz nach der Annexion der Krim, einen Eisenbahn-Deal mit Moskau abschloss. Aber auch der Präsident des Bundesverbandes mittelständischer Wirtschaft, Mario Ohoven, ist der Ansicht, dass jede Sanktion Deutschlands gegen Russland dafür sorge, dass die Russen in die Arme der Chinesen getrieben werden. Das würde vor allem den deutschen Maschinenbau und das Erdgasgeschäft ruinieren. Doch kritische Stimmen kommen nicht nur aus der Wirtschaft. Auch Federica Mogherini, EU-Außenbeauftragte, hegte bereits Zweifel an den Sanktionen.

Wie lautet die Strategie?

Merkel ist überzeugt zu wissen, dass sie weiß, wie Putin tatsächlich tickt. Dass Putin nicht die Macht hat, Obama zu überzeugen, von seinem Anti-Russland-Kurs abzusehen, ist bekannt. Putin setzt viel mehr darauf, dass er die EU spaltet. Denn die baltischen Staaten und Polen haben nun mal andere Interessen als Italien oder Bulgarien, welche sehr enge wirtschaftliche Beziehungen nach Moskau pflegen. Fakt ist, dass Merkel mit ihrer Strategie in eine Sackgasse gefahren ist. Denn auf die Frage, was denn Putin machen müsste, damit die Sanktionen endlich aufgehoben werden würden, gibt es nur ein Zucken mit der Schulter. Eine Strategie, die in Wahrheit keine ist. Geht es nach den westlichen Vorstellungen, muss Putin die Krim wieder der Ukraine überlassen, damit die Sanktionen beendet sind.